Am 1. Jänner 2006 übernimmt Österreich die Ratspräsidentschaft von den Briten. „Wir sind Präsident!“ würde man in Deutschland sagen, und ähnlich der protestantischen Begeisterung für den aktuellen Papst, ist nun die Euphorie in der österreichischen Bevölkerung enden wollend. Abgesehen von der nebulosen Vorstellung, was denn so eine Ratspräsidentschaft für Rechte und Pflichten beinhaltet, ist Brüssel in den Köpfen meiner Landsleute noch nicht so richtig angekommen – vergleichbar hier etwa mit der deutschen Wiedervereinigung.
Wie die Briten sind die Österreicher konfrontiert mit einem Glanz, der hauptsächlich in seiner Ehemaligkeit besteht. Dem schmerzhaften Bedeutungsverlust nach Zusammenbrechen der Donaumonarchie kam der Anschluss 1938 sehr entgegen. Aus dem Trauma entstand der Traum wieder am Tisch mit den Großen sitzen zu dürfen, doch statt 1000 wurden es 7 Jahre und nach 1945 begann man sich wieder mühevoll in der Kleinheit einzurichten.
Der Traum blieb und so kam die Europäische Union mit ihren Strukturen als Placebo gerade recht. Der Anfang dieser Beziehung war rührend: als Österreich 1994 mit überwältigender Mehrheit nach einer Volksabstimmung beitrat, war dies die Folge einer omnipräsenten Pro-EU-Kampagne mit der man die Herzen für das Nicht-Provinzielle zu erwärmen suchte und die Hoffnung auf billigere Grundnahrungsmittel weckte. Für die Kritiker wurde damals die Abwandlung der Thatcherschen Doktrin von der fehlenden Alternative bemüht.
Die eigentliche Ursache für die Zustimmung war der Glaube an Unmögliches: einerseits am europäischen Tisch zu essen aber auch seine eigene Suppe zu kochen. Die erwähnte Sehnsucht nach Größe zu befriedigen bei gleichzeitiger Beibehaltung der vielgeliebten Neutralität – ein Symbol ohne Verankerung in der Wirklichkeit. Wir Österreicher glauben an sie als Allheilmittel, eine Wundersalbe, die Abschottung, Autonomiegarantie aber auch Überparteilichkeit verspricht. Ein Relikt aus dem Kalten Krieg. Verliebt in eine Schimäre, leben wir schon seit Jahren mit einer Toten, die nicht begraben werden darf. Wenn schon klein, dann wenigstens unberührbar.
Unter politisch völlig anderen Umständen war Österreich ein Jahrhundert früher bereits Probebühne für eine Vielvölkerstaatengemeinschaft, ohne dabei gegen xenophobe Tendenzen immun geworden zu sein. Deshalb auch die Ablehnung der so genannten Osterweiterung. Natürlich wurde nicht der Osten erweitert, sondern nur der Markt für die Konzerne des Westens, und Österreich war bereits einer der Hauptprofiteure, als sich Deutschland noch mit den Transferzahlungen in den eigenen Osten herumschlagen mußte. So blieb man wirtschaftlich im Gegensatz zum großen Nachbarn relativ ungeschoren und konnte sich als die „besseren Deutschen“ feiern lassen.
An der Stimmung gegen die Erweiterung änderte das nichts. Die Angst um Arbeitsplätze wäre in diesem Zusammenhang zum Teil nachvollziehbar, doch aus österreichischer Sicht zu rational, vielmehr lässt sich ein dumpfes, nicht näher definierbares Gefühl der Ablehnung um seiner selbst willen feststellen. Man sieht das enorme Aufholtempo der Neuen, fühlt seine Überlegenheit schwinden, möchte weiter tonangebend sein, ohne aber allzu viel in Berührung mit ihnen zu kommen. Das Leben am Saum des Eisernen Vorhangs war überschaubar, die Zugluft nach dessen Verschwinden ist ungemütlich.
Dieses einer Hautkrankheit ähnelnde Phänomen ist nicht dialektisch erklärbar, nein, mit Adorno kommt man ihm nicht bei, es sei denn es gibt eine Dialektik des Irrationalen. Nicht zufrieden gestellt und doch zufrieden, weil es schlimmer kommen könnte. Was im Grunde herbeigesehnt wird um noch unzufriedener sein zu dürfen: die Symptomatik der Seele eines Landes.
Spätestens 2000 mit dem Regierungseintritt von Haiders FPÖ und den darauf folgenden so genannten Sanktionen, die in ihrer Arroganz gerade jene stärkten, die sie hätten schwächen sollen, begann sich die Ablehnung gegen Brüssel zu manifestieren. Haider wurde damals auch aus Angst vor einem französischen oder deutschen Imitator zu Recht und nachvollziehbar stigmatisiert.
Jener aber, der mit Haiders Unterstützung aus dem politischen Abseits gerettet wurde und rechtsextremes Gedankengut regierungsfähig machte, blieb und wird Europas Gastgeber sein.
Besondere Genugtuung für Schüssel, dass die deutschen Sanktionsbetreiber Fischer und Schröder der Macht verlustig gingen und letzterer es offensichtlich sogar nötig hat, sich von kryptodemokratischen Machthabern in millionenschwere Posten heben zu lassen.
Schüssel, der immer wieder auf Österreichs Prosperität gegenüber Deutschland hinweist, ohne zu erwähnen, dass sein Land keinen Transferempfänger integrieren musste, Schüssel also, der als Dritter in Opposition gehen wollte und als Dritter durch Haiders Gnaden Kanzler wurde, Schüssel, der Österreichs Ansehen in der Türkeibeitrittsfrage riskierte um bei einer Landtagswahl das Ruder vergebens noch herumzureißen, wird Europa um sich versammeln. Doch sein Horizont endet nicht nur am Atlantik. Bush habe ihm persönlich bestätigt, dass „... es keine Politik der US-Regierung gibt, Menschen zu foltern.“ Damit lässt sich die Ratspräsidentschaft für einen christlich sozialen Politiker beruhigt angehen. Was soll schiefgehen, wenn ein Tiefgläubiger einen Leichtgläubigen beruhigt?
Schüssel über Europa also, zumindest auf Zeit, man darf gespannt sein, muß aber nicht.
Spätestens seit dem Wiener Kongress weiß man, dass Österreich große Politpartys zur Zufriedenheit der Gäste organisieren kann. Man weiß auch, dass Ergebnislosigkeit an sich die Partystimmung nicht trüben muß. Vermutlich wird das Veränderungspotenzial der österreichischen Ratspräsidentschaft ähnlich überschaubar bleiben wie jenes der britischen. Nur mit dem Unterschied, daß London nicht so richtig wollte und Wien nicht wirklich kann. Aber wer eine Große Koalition hat, weiß ohnehin, was Stagnation bedeutet ...